Unbrauchbare Masken - SPD kritisiert Spahn scharf

Neue Enthüllungen zum milliardenschweren Ankauf unbrauchbarer Masken bringen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weiter in Bedrängnis.

Nachdem das Arbeitsministerium dem Plan aus dem Gesundheitsministerium nicht zugestimmt hat, sollen die Masken im Wert von einer Milliarde Euro nun in der Nationalen Gesundheitsreserve eingelagert.

Die Masken seien im Frühjahr 2020 vom Bundesgesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden, schrieb der Spiegel. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden. Weil sie offenbar regulär nicht verteilt werden durften, wollten Spahns Leute sie demnach in Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose abgeben. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) habe dem aber seine Zustimmung verweigert. Dafür soll kommende Woche das Infektionsschutzgesetz geändert werden.

Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen.

In einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißt es dazu laut Spiegel, nicht nachgetestete Masken "werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage".

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