Schweden: Regierungschef Stefan Löfven verliert Misstrauensvotum

Stefan Löfven | AFP

Kurz nach der Ankündigung forderten auch die rechtsnationalistischen Schwedendemokraten ein Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten.

Die buchstäbliche Zerreißprobe nicht bestanden: Noch am Sonntagabend und Montagmorgen versuchte Schwedens sozialdemokratischer Ministerpräsident Stefan Löfven vehement, seine auf der einen Seite von der Linkspartei und auf der anderen Seite von zwei rechtsliberalen Parteien gestützte rot-grüne Minderheitsregierung zu retten.

Zugleich erneuerte Löfven seine Kritik an den Parteien, die am Montagvormittag eine Mehrheit von 181 von 349 Abgeordneten gebildet hatten, um ihm im Reichstag von Stockholm ihr Misstrauen auszusprechen. Löfven hat nun eine Woche Zeit um zu entscheiden, ob er vorgezogene Neuwahlen in den nächsten drei Monaten ansetzt, oder nur zurücktritt. Mehrere Oppositionsparteien - neben den Moderaten und den Christdemokraten auch die Linkspartei - hatten darauf angekündigt, gegen Löfven zu stimmen. Dazu werde er Gespräche mit den übrigen Parteien suchen.

Stockholm - Mitten in der Pandemie und unmittelbar vor den sonst so fröhlichen Mittsommerfesten ist Schweden in eine politische Krise gestürzt. Diese beiden Parteien zu einem Seitenwechsel in der Blockpolitik zu bewegen, erforderte besondere Übereinkünfte. Diese rot-grüne Regierung wurde von der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert, mit denen Löfven dafür Anfang 2019 ein politisches Übereinkommen eingegangen war.

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Die nächste Parlamentswahl ist in Schweden eigentlich erst im September 2022 vorgesehen. Wählerumfragen haben sich seit der vergangenen Parlamentswahl 2018 nicht wesentlich verändert. Zuvor hatte sich eine ungewöhnliche Konstellation aus Linken, Rechtspopulisten und Konservativen im Reichstag gegen ihn gestellt. In jedem Fall wird eine zukünftige Regierung, wie auch immer diese aussieht, als Minderheitsregierung einen schwierigen Ausgleich zwischen den Interessen ihrer verschiedenen Unterstützerparteien finden müssen. Die politische Lage in Schweden scheint also für die kommenden Jahre instabil zu bleiben.

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